Die Motion wurde mit 20 Nein- zu 12 Ja-Stimmen abgelehnt.
Gerne nehme ich für die Fraktionen Grüne und SP Stellung zur vorliegenden Motion von Orlando Wyss. Unsere Fraktionen heissen die Einführung von Tempo 30 gut, das ist allgemein bekannt. Mehr Sicherheit auf der Strasse, weniger Unfälle, weniger Lärm sind die Effekte, die Tempo 30-Zonen bringen. Der Stadtrat hat in Eigenregie in der Bahnhofstrasse Tempo 30 eingeführt, dass dies gleichzeitig mit der Abstimmung über Tempo 30 in den Quartieren geschah, war natürlich ungünstig und hat viele Leute verwirrt. „Warum stimmen wir darüber ab, wenn der Stadtrat eh macht, was er will?“ Solche und ähnliche Aussagen waren zu hören. Das war vermutlich mit ein Grund, warum der Nein-Stimmen-Anteil so hoch war und die Vorlage abgelehnt wurde. Aber die Einführung von Tempo 30 in der Bahnhofstrasse und in den Quartieren waren zwei verschiedene Vorhaben.
Nun möchte die SVP die Tempo30-Massnahmen in der Bahnhofstrasse und den angrenzenden Strassen wieder rückgängig machen, das sei der Volkswille.
Ich vertrete hier diejenigen Personen, für die die Vorteile der Tempo 30- Zone an der Bahnhofstrasse überwiegen. Eine kleine Randbemerkung zu einer Aussage von Orlando Wyss in einem Leserbrief im Glattaler: Er schrieb, es zeige sich heute Abend, wer den Volkswillen vertrete. Das sehe ich genauso wie Orlando Wyss, ich bin einfach hier, um die Minderheit zu vertreten. Auch die will gehört werden.
Von Leuten, die in der Umgebung Bahnhofstrasse leben oder arbeiten, bekommen wir die Rückmeldung, dass der Verkehr flüssiger laufe, es gebe weniger Stau und weniger Lärm. Ich habe die Situation an den Kreuzungen Bahnhofstrasse/Grundstrasse und Neugutstrasse während des Feierabendverkehrs beobachtet und sah, dass es zwar zwischendurch zu Stau kam, dieser sich aber immer wieder schnell auflöste. Ich sah, dass die Verkehrsteilnehmer aufeinander achteten und sich Zeichen gaben. Es ist nicht immer klar, wer Vortritt hat, aber wenn man aufeinander achtet, funktioniert es tadellos.
Ein grosses Thema in der Bevölkerung sind die Fussgängerstreifen. Dass es keine mehr hat, verunsichert viele. Vor allem für Kinder und sehbehinderte Leute sei es nun schwierig, die Strassen zu queren. Das kann ich gut nachvollziehen und wir denken, dass hier der Stadtrat nochmals über die Bücher muss. Gibt es schon erste Erkenntnisse diesbezüglich? Eine Evaluation sollte bald erfolgen und dann sollte allenfalls geklärt werden, ob es nicht doch Sinn macht, die Streifen mindestens teilweise wieder aufzumalen.
Apropos Evaluation: Interessant ist auch, wie sich jetzt der Unfallschwerpunkt Neugutstrasse/Bahnhofstrasse (beim Kino) entwickelt. Dort passierten in den letzten Jahren immer wieder Unfälle und es ist nun spannend, zu sehen, wie sich Tempo 30 auswirkt. Danke an den Stadtrat für die Antworten zu unserer Schriftlichen Anfrage zum Thema Unfälle und Tempo 30. Wir hatten leider noch keine Zeit, diese richtig auszuwerten.
In unseren Fraktionen gab es neben der Entfernung der Fussgängerstreifen auch andere Kritikpunkte. So kritisieren manche, dass die Autos und Velos immer Vortritt haben gegenüber den Fussgängern. Einige fanden, die Massnahmen seien schlampig umgesetzt worden. Aber – ich komme zum Schluss meines Votums – im Grundsatz heissen wir die Tempo 30 – Massnahmen an der Bahnhofstrasse gut und unterstützen den Stadtrat in seinen Bestrebungen. Die Fraktionen Grüne und SP lehnen somit die Motion der SVP geschlossen ab.
Flavia Sutter, Gemeinderätin Grüne
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