So manch einer wird sich beim Blick in sein Abstimmungscouvert denken: „Mitbestimmen bei Temporeduktionen? Darüber haben wir doch schon abgestimmt…“. Die zweite Abstimmung gibt es, weil es sich bei der ersten um eine sogenannte „allgemeine Anregung“ handelte. Diese Art von Initiative ist nur ein Auftrag an den Stadtrat sich zu überlegen, wie man eine vage Idee konkret umsetzen könnte. Am 18. Mai stimmen wir also über den Umsetzungsvorschlag des Stadtrates ab. Nichts zwingt die Stimmbevölkerung dazu, diesen Vorschlag so abzunicken. Sonst wäre diese zweite Abstimmung nämlich reine Folklore, die wir uns sparen könnten. So viel zum Thema Mitbestimmung.

Der Stadtrat hätte die Vorlage auch anders umsetzen können, beispielsweise mit einem offenen Mitwirkungsverfahren für geplante Tempo 30-Zonen, wo sich interessierte Anwohner:innen an einem runden Tisch direkt einbringen können.

Die Vorlage vom 18. Mai ist hingegen keine „Mitbestimmung“, sondern eine reine Verhinderungs-Vorlage: Ob auf einer Strasse viele Fussgänger angefahren werden, ob es sich um einen Schulweg handelt oder ob ein Altersheim in der Nähe ist: Das alles spielt keine Rolle mehr. Wenn eine Tempo-30-Zone vors Volk kommt, wird daraus eine reine Mehrheitsentscheidung: Die Quartierbevölkerung stimmt Ja, weil sie eine sichere Quartierstrasse haben möchte. Der Rest der Stadtbevölkerung stimmt Nein, weil man durch dieses Quartier möglichst schnell durchfahren möchte.

Zehn Wölfe und ein Schaf stimmen darüber ab, was es zum zNacht gibt. Diese Art von Mitbestimmung findet man nur so lange toll, bis über die eigene Wohnstrasse abgestimmt wird und man plötzlich selbst das Schaf ist. Auf lange Sicht verlieren wir also alle. Am 18. Mai haben wir die Möglichkeit, dieses Szenario mit einem NEIN zu verhindern.

David Siems, Gemeinderat Grüne Dübendorf