Medienmitteilung der Grünen Kanton Zürich zur kantonalen Veloförderung

Die Velo-Offensive der GRÜNEN zusammen mit den Partner*innen der kantonsrätlichen Klimaallianz zeigt Wirkung: Die GRÜNEN sind erfreut, dass die Zürcher Regierung das kantonale Velonetz zügiger ausbauen will. Die Mittel für den Velonetzausbau sind aber noch nicht genug.

Als energieeffizientes und klimafreundliches Verkehrsmittel wird dem Velo künftig immer grössere Bedeutung zukommen. Deshalb haben die Fraktionen der kantonsrätlichen Klimaallianz (bestehend aus GRÜNEN, GLP, SP, EVP und AL) von der Zürcher Regierung in zwei Motionen (364/2020 und 365/2020) verlangt, dass sie den Ausbau des kantonalen Velonetzes beschleunigt. Dieses enthält zurzeit 1200 Schwachstellen und Netzlücken.

Pro Jahr sind 30 Millionen nötig

Die Vorstösse haben bei der Regierung Wirkung gezeigt: Die GRÜNEN begrüssen es, dass Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh die Notwendigkeit für den beschleunigten Ausbau des Velonetzes erkennt und das Veloförderprogramm für zehn weitere Jahre verlängern will. Die vorgesehenen Mittel von jährlich 20 Millionen Franken sind für den Ausbau des Velonetzes allerdings zu wenig: mit diesem Geld dauert die Behebung der 1200 Schwachstellen – gemäss Schätzung der Regierung – 45 Jahre. In der Motion 364/20 verlangt die Klimaallianz 30 Millionen Franken pro Jahr und einen Abschluss bis 2050.

Die Regierung weist in ihrer Medienmitteilung darauf hin, dass der Kantonsrat die 30 Millionen bereits im Budget 21 hätte einstellen können. Mangels genügend baureifer Radwegprojekte hat die Klima-Allianz für 2021 auf einen Antrag verzichtet. Der Betrag von 30 Millionen Franken wird im aktuellen Budgetprozess mit der KEF-Erklärung Nr. 15 von Florian Meier (Grüne Winterthur) für das Jahr 2022 verlangt.