Medienmitteilung der Grünen der Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster

Hinwil, Pfäffikon, Uster, 11. Dezember 2020. – Für die Grünen der Bezirke Uster, Pfäffikon und Wetzikon hat sich das Debakel rund um die Fusion der beiden Spitäler Uster und Wetzikon seit Längerem abgezeichnet. Sie sehen im Fusionsverzicht nun aber auch die Chance für einen Neustart für beide Spitäler. Ein solcher Neustart ist jedoch nur mittels einer fundierten Aufarbeitung des Debakels und insbesondere im Spital Uster nur mit einem neuen Verwaltungsratspräsidium möglich; der VR-Präsidenten Reinhard Giger muss daher per sofort zurücktreten. Ein eigenständiges Spital Uster muss in öffentlicher Hand bleiben – wie von den Grünen bereits früher verlangt.

Der Entscheid der beiden Spitalleitungen, die Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon nicht mehr weiterzuverfolgen, kommt für die Grünen der Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster nicht überraschend. Das Debakel rund um die Spitalfusion hat sich seit Längerem abgezeichnet: Unter Verwaltungsratspräsident Reinhard Giger (FDP) wurden die schwierige finanzielle Situation des Spitals Uster und die mangelhafte wirtschaftliche Führung und Kontrolle viel zu lange ignoriert. Zu lange wurde auch am zu grossen und nicht refinanzierbaren Bauvorhaben für das Spital Uster festgehalten. Das Gleiche gilt für die GZO Spital Wetzikon AG in Bezug auf ihr Bauvorhaben. Schlicht ungenügend, ja sogar irreführend waren lange auch die Information und Transparenz gegenüber der Delegiertenversammlung des Zweckverbands Spital Uster und gegenüber den Aktionärsgemeinden der GZO Spital Wetzikon AG. Die Fusion und mit ihr die Rechtsformänderung hin zur „Gesundheitsversorgung Glatttal und Zürcher Oberland AG“ wurde über Jahre als einzige Option für eine zukunftsfähige Spitalversorgung in der Region Oberes Glatttal/Zürcher Oberland dargestellt. Die Spitalleitungen sind jedoch bis heute die Antwort auf die Frage schuldig geblieben, zu welchen Synergieeffekten die Fusion tatsächlich geführt hätte. Die heutige Medienmitteilung der beiden Spitäler zur Aufgabe des Fusionsvorhabens zeigt: Die Spitäler verschweigen die wahren Gründe für das Scheitern ihres Fusionsprojekts.

Sofortiger Rücktritt des VR-Präsidenten des Spitals Uster gefordert

Bereits im Sommer 2020 – nach der Ankündigung der beiden Spitalleitungen, die Abstimmung zur Fusion auf Frühjahr 2021 zu verschieben – haben die Grünen Bezirk und Stadt Uster die Frage nach dem Rücktritt des Verwaltungsratspräsidenten Reinhard Giger in den Raum gestellt. Nun ist die Zeit für den sofortigen Rücktritt gekommen. Reinhard Giger muss die Verantwortung für das Debakel übernehmen.

Weitere Akteure müssen sich kritische Fragen stellen

Aber auch die Trägergemeinden der beiden Spitäler Uster und Wetzikon und die Parteien sowie die Zürcher Oberland Medien AG müssen sich die Frage gefallen lassen, weshalb sie den Fusionsprozess in den vergangenen Jahren nicht kritischer begleiten haben. Unklar bleibt in diesem Fusionsprozess auch die Rolle des Universitätsspitals Zürich unter Leitung des Verwaltungsratspräsidenten Martin Waser (SP). Zu Beginn wurde der Öffentlichkeit noch eine Beteiligung des Universitätsspitals am fusionierten Spital Uster-Wetzikon in Aussicht gestellt. Davon spricht heute niemand mehr. Der Grund: Das Universitätsspital Zürich wollte sich auch an der Spital Männedorf AG beteiligen. Aufgrund heftiger politischer Kritik mussten diese Beteiligungspläne begraben werden.

Fusionsdebakel als Chance für beide Spitäler

Die Grünen sehen im Fusionsdebakel die Chance für einen Neustart der beiden Spitäler: Dieser Neustart ist insbesondere beim Spital Uster nur unter einer neuen Führung, d.h. mit einem neuen unabhängigen und fachlich kompetenten Verwaltungspräsidium zu schaffen. Die seit anfangs 2020 neue operative Spitalleitung hat Vertrauen verdient. Seit ihrem Antritt hat sich die Kommunikation und Transparenz gegenüber der Delegiertenversammlung des Zweckverbandes verbessert und strategische Massnahmenpakete zur Verbesserung der finanziellen Situation des Spitals Usters wurden geschnürt und sind in Umsetzung.

Nur wenn der Fusionsprozess mittels einer externen Untersuchung fundiert aufgearbeitet wird, werden die Spitäler für ihre strategische und finanzielle Neuausrichtung die richtigen Lehren ziehen. Kooperation anstelle von Konkurrenz wird die Devise für die beiden Spitäler bleiben müssen, denn nur so werden sie ihre Wirtschaftlichkeit weiter verbessern und so die Spitalversorgung in der Region Glatttal/Zürcher Oberland und die Arbeitsplätze längerfristig sichern können. Für die Grünen ist auch klar: Das Spital Uster muss nun definitiv in öffentlicher Hand bleiben. Als Alternative zur Rechtsform des Zweckverbandes könnte sich eine selbständige öffentlich-rechtliche Körperschaft anbieten.

Martin Wunderli, Grüne Bezirk Hinwil

Urs Dietschi, Grüne Bezirk Pfäffikon

Sergio Zanchi, Grüne Bezirk und Stadt Uster